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Anfrage: Rahmenkonzept Mooswald – Beteiligung der Öffentlichkeit

Rahmenkonzept Mooswald – Beteiligung der Öffentlichkeit

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Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

bei der Veranstaltung des Bürgerverein Mooswald am 24. Oktober 2017 zum Rahmenkonzept Mooswald wurde deutlich, dass der Wunsch nach einer Beteiligung der Öffentlichkeit besteht, die deutlich früher ansetzt als der Fahrplan, den wir mit der Drucksache G-17/110 beschlossen haben.

Die zentrale Frage des Rahmenkonzepts lautet: „Was ist den Moowälderinnen und Mooswäldern in Bezug auf Wohnungsbau, Freiraum und zugehöriger Infrastruktur wichtig?“ Wir sind der Meinung, dass zur Beantwortung dieser Fragen nicht ausreichend ist, Schlüsselakteure als Repräsentanten der Einwohner  und Akteure einzubinden, sondern auch deutlich früher allen anderen Interessierten die Möglichkeit zur Information und Anregung zu bieten.

Die Stadt dokumentiert online ausführlich über den aktuellen Stand und alle Planungen, das Amtsblatt berichtet umfassend. Dennoch stellen wir immer wieder fest, wie wenig informiert viele Bürger über aktuelle kommunalpolitische Themen sind, selbst wenn diese sie direkt betreffen. Eine aktive Ansprache zur Beteiligung und eine aktive Information in Form einer Informationsveranstaltung wären ein weiterer wichtiger Schritt.

Es ist im Interesse der Stadt Freiburg, selbst zu einer solchen Veranstaltung einzuladen, ähnlich wie dies beispielweise beim Rahmenkonzept Auf der Haid geschehen ist. Es gilt, Misstrauen in die Verwaltung entgegenzuwirken und vor Ort umfassende und sozusagen aufsuchende Information zu bieten.

Wir bitten deshalb um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. Wie steht die Stadtverwaltung zu der Idee, möglichst zeitnah eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Rahmenkonzept Mooswald zu organisieren?
  1. Ließe sich eine solche Informationsveranstaltung mit einem Gebietsrundgang verbinden?

Mit freundlichen Grüßen

Wendelin Graf von Kageneck                   Dr. Sylvie Nantcha                        Martin Kotterer

Fraktionsvorsitzender                                  Stadträtin                                          Stadtrat