Anfrage: Ebenerdiger Übergang in der Elsässer Straße
Ebenerdiger Übergang in der Elsässer Straße
h i e r : Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
seit langem wünscht sich die Bevölkerung von Landwasser im Bereich der Wirthstraße einen ebenerdigen Übergang über die Elsässer Straße. Dieser Übergang ist auch Teil der STELL Landwasser.
Die Verwaltung hat in der Vergangenheit erklärt, ein ebenerdiger Übergang lasse sich nur im Gesamtpakt mit der Sanierung der Elsässer Straße umsetzen.
Die jetzige Situation in diesem örtlichen Bereich ist nicht haltbar. Für viele ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen und für Menschen mit Behinderung ist der relativ steile Steg nur beschwerlich – zum Teil gar nicht – zu benutzen. Es ist daher nun nach langem Warten eine zeitnahe Realisierung eines ebenerdigen Übergangs erforderlich.
Wir bitten daher um Prüfung, ob wegen der dargestellten Dringlichkeit der von der Bevölkerung in Landwasser geforderte ebenerdige Übergang über die Elsässer Straße nicht vorab, jedenfalls in 2018 realisiert werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
Wendelin Graf von Kageneck Martin Kotterer Bernhard Schätzle
Vorsitzender Verkehrspolitischer Sprecher Patenstadtrat
Antwort der Stadtverwaltungvom 19. Februar 2018:
Sehr geehrter Herr Fraktionsvorsitzender Graf von Kageneck, sehr geehrter Herr Stadtrat Kotterer, sehr geehrter Herr Stadtrat Schätzle,
Herr Bürgermeister Prof. Dr. Martin Haag hat das zuständige Garten- und Tiefbaumt (GuT) gebeten, Ihnen fachlich auf Ihre Anfrage an den Oberbürgermeister vom 18.01.2018 zu antworten.
Der Verwaltung ist das Anliegen der Bürgerschaft von Landwasser hinsichtlich eines ebenerdigen Ersatzes zur Querung der Elsässer Straße anstelle des steilen Stegs sehr wohl bekannt. Daher wurde in der Vergangenheit auch eine Vorplanung zur Herstellung eines sicheren signalgeregelten Übergangs mit den erforderlichen Anschlüssen an das Wegenetz erstellt. Da die Elsässer Straße in diesem Abschnitt dringend sanierungsbedürftig ist, hat das GuT die Umsetzung dieser Maßnahme in den Zusammenhang mit den Arbeiten zur baulichen Sanierung sowie der Schaffung von verbesserten Fuß- und Radverkehrsanlagen in diesem Bereich konzipiert. Dies schafft Synergieeffekte, die sich nicht zuletzt in den Herstellungskosten niederschlagen. Allerdings konnten die Mittel für eine Sanierung des fraglichen Bauabschnitts der Elsässer Straße aufgrund der Länge des Abschnitts und des Sanierungsumfangs im aktuellen Doppelhaushalt nicht bereitgestellt werden, wobei die Notwendigkeit und die Sinnhaftigkeit der Maßnahme nicht in Frage stehen.
Grundsätzlich ist es möglich, den signalgeregelten Überweg, wie von Ihnen vorgeschlagen, unabhängig von der Sanierung vorgezogen herzustellen. Aufgrund der dann in der Summe höheren erforderlichen Investitionskosten und der im laufenden Jahr fehlenden Personalkapazitäten in Planung und Bauleitung sieht das GuT aber auch dann keine Möglichkeit, den ebenerdigen Überweg noch in 2018 herzustellen.
Wir werden jedoch die Gesamtmaßnahme für den Doppelhaushalt 2019/2020 erneut als Einzelmaßnahme anmelden und gehen davon aus, das Projekt dann zeitnah umsetzen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Frank Uekermann
