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Anfrage: Heinrich-Heine-Straße

Heinrich-Heine-Straße

h i e r : Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Heinrich-Heine-Straße im Stadtteil Littenweiler verbindet die Schwarzwaldstraße (Höhe Strandbad) mit der Straßenkreuzung an der Endhaltestelle der Linie 1 in Littenweiler.

Die Straße ist als Tempo 30 Zone ausgewiesen. Anwohner beklagen, dass diese Geschwindigkeitsbeschränkung sowohl tagsüber als auch nachts häufig überschritten wird.

Wir bitten deshalb um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Gab es in der Heinrich-Heine-Straße Geschwindigkeitsmessungen durch den Gemeindevollzugsdienst?
  2. Wann wurden diese Messungen durchgeführt?
  3. Welches Ergebnis hatten diese Messungen?
  4. Beabsichtigt die Verwaltung künftig regelmäßig Geschwindigkeitsmessungen durchzuführen?
  5. Wie kann dauerhaft erreicht werden, dass die vorgeschriebene Geschwindigkeit in der Heinrich-Heine-Straße nicht überschritten wird?

Mit freundlichen Grüßen

Wendelin Graf von Kageneck                                                  Martin Kotterer

Fraktionsvorsitzender                                                               Verkehrspolitischer Sprecher