Offener Brief zur Regenbogenbeflaggung des Rathauses anlässlich des Christopher-Street- Days 2018 (CSD) (interfraktionell)

Offener Brief zur Regenbogenbeflaggung des Rathauses anlässlich des Christopher-Street- Days 2018 (CSD)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Salomon,

am 23.06.2018 findet der diesjährige Christopher-Street-Day (CSD) in Freiburg statt. Wie jedes Jahr werden wieder viele Teilnehmerinnen auf diversen Veranstaltungen diesbezüglich erwartet. Der CSD ist Ausdruck des Freiburger Selbstverständnisses als weltoffene und liberale Stadt, er ist für die überwältigende Mehrheit der Stadtgesellschaft nicht mehr wegzudenken.

Leider entfiel im vergangenen Jahr eine Regenbogenbeflaggung des Rathauses. Das finden wir schade, denn ungeachtet der Debatten um Ausgestaltung und Umsetzung der Parade letztes Jahr, ist die Regenbogenfahne ein universelles Symbol für Vielfalt und Toleranz. Werte, welche leider in den vergangenen Jahren zunehmend an Selbstverständlichkeit verloren oder sogar grundsätzlich in Frage gestellt wurden.

Die unterzeichnenden Fraktionen bitten daher die Stadtverwaltung, die Regenbogenbeflaggung ab sofort jährlich und unaufgefordert für die Dauer von einer Woche im Vorfeld und am Tag der Veranstaltung am Rathaus anzubringen.

Mit einem vergleichsweise geringen Aufwand wäre somit einer beunruhigenden Entwicklung ein widerkehrendes, deutliches Zeichen entgegengesetzt.

Monika Stein stellv. Vorsitzende JPG-Fraktion

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Maria Viethen

Vorsitzende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

gez.

Irene Vogel

stellv. Vorsitzende Fraktion UL

gez.

Dr. Johannes Gröger Vorsitzender Fraktion FW

gez.

Nikolaus v. Gayling-Westphal FDP-Stadtrat

gez.

Walter Krögner

stellvertretend für die SPD-Fraktion

gez.

Carolin Jenkner CDU-Stadträtin

Antwort der Stadtverwaltung vom 08. März 2018:

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 01.03.2018, mit dem Sie die Stadtverwaltung da­rum bitten, die Regenbogenbeflaggung des Rathauses ab sofort jährlich und unauf­gefordert für die Dauer einer Woche im Vorfeld und am Tag der CSD-Veranstaltung in Freiburg vorzunehmen.

Die Beflaggung des Rathauses erfolgt grundsätzlich sehr restriktiv. Bisherige Praxis war deshalb, die Regenbogenfahne nach formlosem Antrag der jeweiligen CSD-Veranstalter am Wochenende der CSD-Parade aufzuhängen. Da in der Vergangen­heit nicht jedes Jahr CSD-Veranstaltungen in Freiburg stattgefunden haben oder ein Antrag auf Beflaggung gestellt wurde, wie z. B. letztes Jahr, erfolgte die Beflaggung nicht jährlich.

Um unabhängig von eventuellen Antragstellenden bzw. Veranstaltungen zum CSD in Freiburg ein politisches Signal der Offenheit, Vielfalt und Toleranz zu setzen, habe ich bereits am im Sommer 2017 die Rathausverwaltung beauftragt, künftig jährlich zum historischen Gedenktag am 28.06. die Regenbogenflagge zu hissen. Diese Re­gelung soll beibehalten werden.

Gleichzeitig bin ich der Meinung, dass die Regenbogenflagge am Rathaus während der CSD-Parade nicht fehlen soll. Da diese Veranstaltungen variieren, bitte ich aber um Verständnis, dass die Stadtverwaltung aus organisatorischen Gründen nach wie vor auf entsprechende Informationen und Antragstellungen zur Beflaggung abwei­chend vom 28.06. angewiesen ist.

Für dieses Jahr haben Sie nun einen solchen Antrag gestellt und uns informiert, dass die CSD-Parade am 23.06.2018 in Freiburg stattfinden wird.

Gerne habe ich deshalb veranlasst, dass dieses Jahr die Regenbogenflagge ergän­zend am Wochenende des 23.06. und somit neben dem eigentlichen Gedenktag am 28.06. am Rathaus gehisst wird.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Salomon