Auf Initiative unserer Fraktion fand ein Vor-Ort-Termin zur geplanten Aus- und Neubaumaßnahme der Rheintalbahn statt. Gemeinsam mit dem südbadischen Bundestagsabgeordneten Felix Schreiner verschafften sich die Beteiligten bei einem Rundgang durch die Reben am Schönberg im Stadtteil St. Georgen ein Bild von den betroffenen Streckenabschnitten.
Neben Felix Schreiner nahmen auch der Fraktionsvorsitzende Arno Heger, der baupolitische Sprecher Bernhard Rotzinger sowie der umweltpolitische Sprecher Bernhard Schätzle teil.
Die Rheintalbahn ist eine zentrale Nord-Süd-Achse. Die Ausbaupläne der Deutschen Bahn greifen jedoch stark in Siedlung, Landschaft und Verkehr ein. Besonders die Bauphase zwischen Teningen und Buggingen wird wegen jahrelanger Einschränkungen kritisch gesehen.
Fraktionsvorsitzender Arno Heger betonte beim Ortstermin: „Wir haben diesen Termin bewusst initiiert, um die Auswirkungen vor Ort sichtbar zu machen.“ Vieles erscheine in den Planungen abstrakt, bedeute jedoch konkret erhebliche Belastungen für die Menschen in der Region. Ziel müsse es sein, tragfähige Lösungen zu entwickeln, die den notwendigen Infrastrukturausbau ermöglichen, ohne die Lebensqualität vor Ort unverhältnismäßig zu beeinträchtigen.
Auch innerhalb der Fraktion wird die derzeitige Planung kritisch begleitet. Bernhard Rotzinger stellte klar: „Aus baupolitischer Sicht ist entscheidend, dass die Maßnahmen so umgesetzt werden, dass die Funktionsfähigkeit der Region erhalten bleibt. Lange Vollsperrungen sind für Pendler und Wirtschaft kaum tragbar.“
Bernhard Schätzle ergänzte: „Eingriffe in Landschaft und sensible Bereiche müssen auf das notwendige Maß reduziert werden.“ Als Winzer sieht er insbesondere den Eingriff in das Rebgelände angesichts des aus seiner Sicht nur marginalen Nutzens sehr kritisch.
Im Mittelpunkt der Kritik stehen insbesondere die vorgesehene neunjährige Streckensperrung, ein umfangreicher Schienenersatzverkehr sowie zusätzliche Belastungen für das Straßennetz. Auch dauerhafte Veränderungen wie Lärmschutzwände und Eingriffe in das Landschaftsbild sorgen für Besorgnis.
Die CDU-Fraktion spricht sich daher dafür aus, Bau- und Ausbaumaßnahmen möglichst unter laufendem Betrieb zu realisieren und den Fokus stärker auf eine zuverlässige und leistungsfähige Infrastruktur zu legen. Ein stabiler Schienenpersonennahverkehr bleibt dabei unverzichtbar.
