Anfrage: Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland (interfraktionell)

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

hier: Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

die unterzeichnenden Fraktionen beantragen die Aufsetzung des o.g. Themas im kommenden Sozialausschuss am 22. Juni.

Das Thema wurde aus der Bürgerschaft an die Fraktionen herangetragen und ist bei den Fraktionen auf Interesse gestoßen.

Wir bitten Sie um eine Darstellung der wesentlichen Inhalte der Charta und um ein Votum, ob sich die Verwaltung eine Unterzeichnung der Charta vorstellen könnte.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet

Maria Viethen – B90/Die Grünen

Renate Buchen –  SPD-Fraktion

Wendelin Graf von Kageneck, Martin Kotterer – CDU-Fraktion

Monika Stein – JPG-Fraktion

Michael Moos – Fraktion UL

Dr. Wolf-Dieter Winkler – FL-FF-Fraktion

Dr. Johannes Gröger – FW-Fraktion

Patrick Evers – FDP-Stadträte

Antwort der Stadtverwaltung vom 18. Mai 2017

Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 Gemeindeordnung h i e r :

Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir nehmen Bezug auf Ihren interfraktionellen Antrag vom 15.05.2017, das Thema „Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland“ im Sozialausschuss zu behandeln.

Das Thema wird auf die Sitzung des Sozialausschusses am 22.06.2017 aufgesetzt und dort vorgestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Adrian Hurst – Haupt- und Personalamt