Zustimmung zum Haushalt – unter klarer Bedingung.
Unsere Rede zum Doppelhaushalt 2023/2024 9. Mai 2023 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Finanzbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren,... Mehr lesen
Entschlossen gegen das Vollzugsdefizit – Grünflächensatzung beantragt
Gemeinsam mit SPD/Kult und FL setzen wir uns dafür ein, dass Freiburg mit einer Grünflächensatzung dem Vollzugsdefizit in Parks und auf öffentlichen... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 820: Mut- und kraftloses Freiburger Ordnungskonzept
Das vom Gemeinderat beschlossene Konzept wird die Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum nicht lösen. Die Stadtverwaltung hat nach langer Wartezeit endlich das Konzept... Mehr lesen
Mehr Sicherheit für Freiburg: Das wollen wir erreichen!
Lärm, Verschmutzung und ein landesweit äußerst schlechtes Abschneiden in der Kriminalitätsstatistik sind leider schon seit Jahren ein Problem unserer Stadt. Unser stv.... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 815: Bilanz des Personalabbaus im Vollzugsdienst
Der Entschluss einer Mehrheit im Gemeinderat, den Vollzugsdienst personell zu kürzen, macht sich seit April 2021 deutlich bemerkbar. Klaus Schüle (stv. Fraktionsvorsitzender):... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 814: Nächtliche Ruhestörungen müssen geahndet werden
Mit dem Frühlingsbeginn und steigenden Temperaturen drängen die Menschen wieder auf öffentliche Plätze und in Parks. So schön das Frühlingserwachen in Freiburg... Mehr lesen
Aufstockung Kommunaler Vollzugsdienst (VD) und Konzept eines Stufenmodells zur Konfliktbearbeitung im öffentlichen Raum
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die CDU-Fraktion beauftragt die Verwaltung, das Thema „Aufstockung Kommunaler Vollzugsdienst und Konzept eines Stufenmodells zur Konfliktbearbeitung im öffentlichen... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 803: Vollzugsdefizit entschieden entgegentreten
Seit vielen Jahren behandelt der Gemeinderat Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum einem Tauziehen gleich. Zwar herrscht sehr wohl Einigkeit darüber, dass Konflikte bestehen.... Mehr lesen
PM: Die Kürzung des Vollzugsdienstes (VD) war der falsche Schritt
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Unser Austausch mit Anwohnern im Seepark hat erneut gezeigt: Der Vollzugsdienst gehört aufgestockt, nicht abgebaut.“ Klaus Schüle (stv. Vorsitzender):... Mehr lesen
Rede von Dr. Klaus Schüle zu den VD-Kürzungen
Sicherheit ist die Grundlage für gelebte Freiheit im Alltag in unserer Demokratie. ie Beibehaltung der Personalstärke für unser Erfolgsmodell, unseren Vollzugsdienst, hat... Mehr lesen