Medizinische Versorgung für Alle sicherstellen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Deutschland und auch in Freiburg leben Menschen, die keinen offiziellen Anspruch auf gesundheitliche Regelleistungen besitzen. Hierzu zählen... Read More
PM: Mehrheit will Vollzugsdienst schwächen – zulasten vieler AnwohnerInnen
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Es war ein mühsamer, aber erfolgreicher Weg, den Kommunalen Vollzugsdienst in der Stadt Freiburg durchzusetzen. Sein objektiver Erfolg und... Read More
Neustrukturierungsprozess der Berufsschulen in Freiburg
hier: Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die beruflichen Schulen in Freiburg... Read More
PM: Forderung nach Steuerhöhungen ist absurd
Vorstoß der Linken ist eine unfaire Attacke gegen Handwerk und Mittelstand in schwierigster Zeit. Die Corona-Zeit, in der sehr viele Selbständige ums... Read More
PM: Spielräume schaffen und nutzen: Hoher Standard für alle statt zu viele Leuchttürme (Anträge der CDU-Fraktion zum DHH 2021/22)
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Für größere finanzielle Spielräume im Haushalt braucht es einen politischen Richtungswechsel in der Stadtverwaltung und im Gemeinderat. Viele Beschlüsse... Read More
Finanzielle Spielräume schaffen und nutzen: Hoher Standard statt vieler Leuchttürme
h i e r : Änderungsantrag zur 2. Lesung des Doppelhaushalts im Hauptausschuss am 22. und 23.03.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die... Read More
PM: Investorenwettbewerb für neues Eisstadion ist auf dem Weg
Mit einem gemeinsamen Antrag im Gemeinderat haben die Fraktionen der SPD/Kulturliste, CDU, JUPI, FDP&BFF und Freien Wähler – eine formale Gemeinderatsmehrheit –... Read More
Neues Eisstadion – Investorenwettbewerb
hier: Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemO Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, die unterzeichnenden Fraktionen beauftragen die Verwaltung... Read More
PM: Geothermie: ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Freiburger Klimaziele
Bernhard Schätzle (umweltpolitischer Sprecher): „Mit Geothermie bringen wir die Wärmewende in Freiburg voran und kommen unseren eigenen Klimazielen ein großes Stück näher.“... Read More
Rede von Peter Kleefass zur Gemeinschaftsschule Dietenbach
Herr Oberbürgermeister, Frau Bürgermeisterin, meine Damen und Herren, Gute Schule – Was ist das? Was macht eine gute Schule aus? Die Schülerinnen... Read More
