Rede von Dr. Carolin Jenkner zum Doppelhaushalt 2021/22
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Finanzbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, die CDU-Fraktion wird den Doppelhaushalt 2021/2022 ablehnen. In... Mehr lesen
Grüne Gebühren für’s Anwohnerparken: Wo ist das gesunde Maß geblieben?
Die CDU-Fraktion ist entsetzt über die in der Badischen Zeitung vorgestellten konkreten Pläne der Grünen zur Erhöhung und Staffelung der künftigen Anwohnerparkgebühren.... Mehr lesen
PM: Anwohnerparken: Kein Verständnis für massive Erhöhungspläne
Bernhard Rotzinger (mobilitätspolitischer Sprecher): „Das Bewohnerparken darf nicht über den Geldbeutel geregelt werden, da müssen wir bessere Lösungen finden.“ Dr. Carolin Jenkner... Mehr lesen
Medizinische Versorgung für Alle sicherstellen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in Deutschland und auch in Freiburg leben Menschen, die keinen offiziellen Anspruch auf gesundheitliche Regelleistungen besitzen. Hierzu zählen... Mehr lesen
PM: Mehrheit will Vollzugsdienst schwächen – zulasten vieler AnwohnerInnen
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Es war ein mühsamer, aber erfolgreicher Weg, den Kommunalen Vollzugsdienst in der Stadt Freiburg durchzusetzen. Sein objektiver Erfolg und... Mehr lesen
Neustrukturierungsprozess der Berufsschulen in Freiburg
hier: Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die beruflichen Schulen in Freiburg... Mehr lesen
PM: Forderung nach Steuerhöhungen ist absurd
Vorstoß der Linken ist eine unfaire Attacke gegen Handwerk und Mittelstand in schwierigster Zeit. Die Corona-Zeit, in der sehr viele Selbständige ums... Mehr lesen
PM: Spielräume schaffen und nutzen: Hoher Standard für alle statt zu viele Leuchttürme (Anträge der CDU-Fraktion zum DHH 2021/22)
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Für größere finanzielle Spielräume im Haushalt braucht es einen politischen Richtungswechsel in der Stadtverwaltung und im Gemeinderat. Viele Beschlüsse... Mehr lesen
Finanzielle Spielräume schaffen und nutzen: Hoher Standard statt vieler Leuchttürme
h i e r : Änderungsantrag zur 2. Lesung des Doppelhaushalts im Hauptausschuss am 22. und 23.03.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die... Mehr lesen
