PM: Anwohnerparken wird massiv teurer: Unlogisch, undurchdacht, unfair
Die CDU-Fraktion bedauert den knappen Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats, das Anwohnerparken von bisher jährlich 30 auf durchschnittlich 360 Euro zu erhöhen. Der Oberbürgermeister... Mehr lesen
Verbesserung des P+R-Angebots – Umweltfreundlich in die Innenstadt
hier:Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemOSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,um Menschen dazu zu bewegen auf umweltfreundlichem Wege die Innenstadt... Mehr lesen
Antrag nach §34 GemO: Übersicht und Ausbau von Behindertenparkplätzen
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,die unterzeichnenden Fraktionen stellen folgenden Antrag zum Thema Behindertenparkplätze:Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, alle öffentlichen Behindertenparkplätze der Stadt übersichtlich... Mehr lesen
PM: Stadtweit Tempo 30? Nicht mit uns!
Die CDU Stadtratsfraktion hat die Unterzeichnung des Positionspapiers der Städteinitiative Tempo 30 entgegen einer Mehrheit im Gemeinderat abgelehnt. Mobilitätspolitischer Sprecher Bernhard Rotzinger:... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 796: Parken – bitte neu justieren
Nach den bisherigen Plänen der Fraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle und JUPI wird das Anwohnerparken künftig deutlich höhere Gebühren bedeuten... Mehr lesen
PM: Ahndung des Gehwegparkens schafft teils gefährliches Chaos
Auch edle Ziele müssen vernünftig umgesetzt werden Es zeigt sich, was vorab schon zu befürchten war: Das konsequente Umsetzen des Gehwegparkverbots ohne... Mehr lesen
Aufsetzungsantrag: Parken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, das Thema Parken im öffentlichen Raum wurde mit der Drucksache G-20/267 vom 11.11.2020 im Gemeinderat verabschiedet. Mittlerweile... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 791: Viele Sorgen wegen Anwohnerparken
Die Stadtverwaltung plante im kommenden Doppelhaushalt mit Zusatzeinnahmen aus einer Erhöhung der Bewohnerparkgebühren um 500.000 Euro im Jahr 2021 und einer Million... Mehr lesen
Grüne Gebühren für’s Anwohnerparken: Wo ist das gesunde Maß geblieben?
Die CDU-Fraktion ist entsetzt über die in der Badischen Zeitung vorgestellten konkreten Pläne der Grünen zur Erhöhung und Staffelung der künftigen Anwohnerparkgebühren.... Mehr lesen
PM: Anwohnerparken: Kein Verständnis für massive Erhöhungspläne
Bernhard Rotzinger (mobilitätspolitischer Sprecher): „Das Bewohnerparken darf nicht über den Geldbeutel geregelt werden, da müssen wir bessere Lösungen finden.“ Dr. Carolin Jenkner... Mehr lesen
