Dringender Appell zur Verschiebung der Gebührenerhöhung
Gemeinsam mit der Fraktion FDP&BfF haben wir einen offenen Brief an die Befürworter der geplanten, exorbitanten Erhöhung der Anwohnerparkgebühren gerichtet: Sehr geehrter... Mehr lesen
Verbesserung des P+R-Angebots – Umweltfreundlich in die Innenstadt
hier:Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemOSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,um Menschen dazu zu bewegen auf umweltfreundlichem Wege die Innenstadt... Mehr lesen
Antrag nach §34 GemO: Übersicht und Ausbau von Behindertenparkplätzen
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,die unterzeichnenden Fraktionen stellen folgenden Antrag zum Thema Behindertenparkplätze:Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, alle öffentlichen Behindertenparkplätze der Stadt übersichtlich... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 796: Parken – bitte neu justieren
Nach den bisherigen Plänen der Fraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle und JUPI wird das Anwohnerparken künftig deutlich höhere Gebühren bedeuten... Mehr lesen
PM: Ahndung des Gehwegparkens schafft teils gefährliches Chaos
Auch edle Ziele müssen vernünftig umgesetzt werden Es zeigt sich, was vorab schon zu befürchten war: Das konsequente Umsetzen des Gehwegparkverbots ohne... Mehr lesen
Aufsetzungsantrag: Parken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, das Thema Parken im öffentlichen Raum wurde mit der Drucksache G-20/267 vom 11.11.2020 im Gemeinderat verabschiedet. Mittlerweile... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 791: Viele Sorgen wegen Anwohnerparken
Die Stadtverwaltung plante im kommenden Doppelhaushalt mit Zusatzeinnahmen aus einer Erhöhung der Bewohnerparkgebühren um 500.000 Euro im Jahr 2021 und einer Million... Mehr lesen
PM: Anwohnerparken: Kein Verständnis für massive Erhöhungspläne
Bernhard Rotzinger (mobilitätspolitischer Sprecher): „Das Bewohnerparken darf nicht über den Geldbeutel geregelt werden, da müssen wir bessere Lösungen finden.“ Dr. Carolin Jenkner... Mehr lesen