Neues aus dem Amtsblatt
Ausgabe vom 24. November 2023 Für ein faires Miteinander Mehr Personal im Vollzugsdienst, weniger Lärm in Freiburg. Die Stadt muss nach dem... Mehr lesen
Neues aus dem Amtsblatt
Update zum Anwohnerparken Das Bundesverwaltungsgericht hat die Freiburger Anwohnerparkgebühren für ungültig erklärt. Fehlerhaft in ihrer Ausführung als Satzung, durch zu große Gebührensprünge... Mehr lesen
Pressemitteilungen zu den Anwohnerparkgebühren in Freiburg
Die CDU-Stadtratsfraktion begrüßt das Urteil des Bundesverwaltungsgericht und die Aufhebung der Freiburger Parkgebührensatzung. Zudem fordert sie, dass die Stadt die erhöhten Gebühren... Mehr lesen
Dringender Appell zur Verschiebung der Gebührenerhöhung
Gemeinsam mit der Fraktion FDP&BfF haben wir einen offenen Brief an die Befürworter der geplanten, exorbitanten Erhöhung der Anwohnerparkgebühren gerichtet: Sehr geehrter... Mehr lesen
Verbesserung des P+R-Angebots – Umweltfreundlich in die Innenstadt
hier:Interfraktioneller Antrag nach § 34 Abs. 1 Satz 4 GemOSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,um Menschen dazu zu bewegen auf umweltfreundlichem Wege die Innenstadt... Mehr lesen
Antrag nach §34 GemO: Übersicht und Ausbau von Behindertenparkplätzen
Sehr geehrter Oberbürgermeister Martin Horn,die unterzeichnenden Fraktionen stellen folgenden Antrag zum Thema Behindertenparkplätze:Beschlussantrag:Die Verwaltung wird beauftragt, alle öffentlichen Behindertenparkplätze der Stadt übersichtlich... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 796: Parken – bitte neu justieren
Nach den bisherigen Plänen der Fraktionen der Grünen, Eine Stadt für alle und JUPI wird das Anwohnerparken künftig deutlich höhere Gebühren bedeuten... Mehr lesen
PM: Ahndung des Gehwegparkens schafft teils gefährliches Chaos
Auch edle Ziele müssen vernünftig umgesetzt werden Es zeigt sich, was vorab schon zu befürchten war: Das konsequente Umsetzen des Gehwegparkverbots ohne... Mehr lesen
Aufsetzungsantrag: Parken
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Horn, das Thema Parken im öffentlichen Raum wurde mit der Drucksache G-20/267 vom 11.11.2020 im Gemeinderat verabschiedet. Mittlerweile... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 791: Viele Sorgen wegen Anwohnerparken
Die Stadtverwaltung plante im kommenden Doppelhaushalt mit Zusatzeinnahmen aus einer Erhöhung der Bewohnerparkgebühren um 500.000 Euro im Jahr 2021 und einer Million... Mehr lesen
