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Anfrage: Toilettenanlagen für Spiel- und Freizeitflächen (interfraktionell)

Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen hier: Toilettenanlagen für Spiel- und Freizeitflächen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Ausgang dieser Anfrage ist die Vorstellung eines Entwurfs für das Areal am Pulverturm zwischen Greiffeneggring und Wallstraße, das während des nächsten Winters zum Kinderspielplatz umgestaltet werden soll. Allerdings wurde seitens teilnehmender BürgerInnen moniert, dass eine Toilettenanlage nicht eingeplant wurde, vor allem deshalb, weil die Kita Ecke Wallstr. / Greifeneggring aufgrund mangelnder Außenfläche den Park als Spielplatz nutzt.

Um die Thematik einmal grundsätzlich abzuklären, hierzu unsere Fragen:

  1. Bei welchen öffentlichen Spiel- und Freizeitflächen wurden Toilettenanlagen und in welcher Ausgestaltung mit eingeplant/realisiert?
  1. Welche Kriterien werden dafür in Betracht gezogen und gibt es plausibel bewertbare Beurteilungsgrundlagen?
  1. Wie hoch sind die Kosten für die Installation einer Toilettenanlage (z. B. am Pulverturm) und die laufenden Kosten für Wartung/Unterhalt?
  1. Wie viele Einrichtungen (Gaststätten etc.) nehmen aktuell an der Aktion „Nette Toilette“ teil? Beteiligt sich die Stadt bereits an den Reinigungskosten? Plant die Stadtverwaltung eine Ausdehnung dieser Aktion?“
  1. Besteht die Möglichkeit, im Umfeld der Spiel- und Freizeitfläche am Pulverturm einen Kooperationspartner für die Aktion „Nette Toilette“ zu finden?

Vielen Dank für die Beantwortung unserer Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Wolf-Dieter Winkler – Fraktion FL/FF

gez. Maria Viethen, Nadyne Saint-Cast – B 90/Die Grünen

gez. Wendelin Graf von Kageneck, Berthold Bock – CDU-Fraktion

gez. Stefan Schillinger – SPD-Fraktion

gez. Irene Vogel – Fraktion UL

gez. Manfred Stather – Fraktion FW

gez. Patrick Evers – FDP-Stadträte

Antwort der Stadtverwaltung vom 23. Juli 2018:

Einzelanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen hier:

Toilettenanlagen für Spiel- und Freizeitflächen

Sehr geehrte Frau Stadträtin,

sehr geehrter Herr Stadtrat,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 25.06.2018 in der Sie uns verschiedene Fragen zum Thema öffentliche WC-Anlagen für Spiel- und Freizeitflächen, ausgehend von der Umgestaltung des Areals am Pulverturm, gestellt haben.

Das Gebäudemanagement arbeitet bereits seit einiger Zeit an einer Neukonzeption der WC-Anlagen im öffentlichen Raum und wird die Ergebnisse mit einer Drucksache in den gemeinderätlichen Gremien vorstellen und die von Ihnen gestellten Fragen beantworten. Da die Vorschläge zu Kostensteigerungen im Etat der öffentlichen WC-Anlagen führen werden, wird deren mögliche Umsetzung auch bei den Haushaltsbe-ratungen zu berücksichtigen sein.

Vorab möchten wir Sie darüber informieren, dass die Realisierung einer öffentlichen WC-Anlage am Pulverturm, unabhängig von der Frage der Notwendigkeit, technisch sehr anspruchsvoll (das bedeutet teuer und unterhaltungsintensiv) ist. Der alte Baumbestand (Wurzelbereich), die große Entfernung zum nächsten Kanalnetz und die Tieflage des Geländes bereiten bei der Suche nach einem geeigneten Aufstellort für eine Toilettenanlage sehr große Schwierigkeiten.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir zum jetzigen Zeitpunkt die Fragen nicht im Detail beantworten werden.

Die Vorsitzende des Lokalvereins Innenstadt Freiburg e.V., Frau Anca Rosler-Koslar, hat bereits ähnlich lautende Frage gestellt. Sie erhält das Schreiben nachrichtlich zur Kenntnis.

Mit freundlichen Grüßen

gez.

Prof. Dr. Martin Haag

Bürgermeister