Warum wir gegen die Verpackungssteuer gestimmt haben

Am Dienstag hat der Gemeinderat über die Einführung einer Verpackungssteuer entschieden. Während die Meinungen darüber stark auseinandergehen, standen wir vor der Herausforderung: Wie können wir Müll reduzieren, ohne unsere Betriebe und Verbraucher unnötig zu belasten?

Unsere Fraktion hat sich von Anfang an klar gegen die Einführung der Tübinger Variante der Verpackungssteuer ausgesprochen. Nach intensiven Gesprächen mit lokalen Betrieben, Gastronomen, der IHK und der DEHOGA sind wir zu dem Schluss gekommen: Diese Steuer würde vor allem kleine und mittelständische Unternehmen sowie Verbraucher belasten. Zudem würde sie die Produktionsprozesse der Firmen erschweren und die Wettbewerbsfähigkeit gefährden.

Deshalb haben wir die Entscheidung der Stadtverwaltung, stattdessen auf eine Mehrweg-Offensive zu setzen, sehr begrüßt. Diese Lösung gäbe den Unternehmen mehr Flexibilität, nachhaltige Verpackungen zu verwenden, ohne zusätzliche finanzielle Belastungen. Außerdem würde sie die Chance eröffnen, eine breitere Diskussion über umweltfreundliche und wirtschaftlich tragfähige Maßnahmen zur Müllreduzierung zu führen.

Leider hat sich im Gemeinderat eine Mehrheit für die Verpackungssteuer abgebildet, weshalb es für uns zwei mögliche Wege gab: Entweder wir akzeptieren die Steuer in der Tübinger Variante oder wir versuchen, eine pragmatischere Variante, die sich mehr am Alltag orientiert zu erreichen, die unsere Anliegen, berücksichtigt.

Wir haben uns für Letzteres entschieden. Unser Vorschlag: Verpackungen aus nachwachsenden Rohstoffen wie Papier, Holz, Bambus oder Mais sollen von der Steuer befreit werden. Ziel ist es, den Betrieben Anreize zu geben, auf nachhaltige Verpackungen umzusteigen, ohne sie finanziell zu belasten, und gleichzeitig die Umwelt zu schützen.
Dieser Vorschlag hat im Gemeinderat jedoch keine Mehrheit gefunden, weshalb wir gegen die Verpackungssteuer gestimmt haben.

Wir setzen uns weiterhin für Freiburgs Umwelt ein, ohne unsere Betriebe unnötig zu belasten. Gemeinsam können wir nachhaltige Lösungen finden, die sowohl ökologisch als auch wirtschaftlich sinnvoll sind.