Perspektiven für das Michael-Denzlinger-Haus und das Rathaus in Hochdorf (interfraktionell)

Perspektiven für das Michael-Denzlinger-Haus sowie das Rathaus in Hochdorf

hier: Interfraktionelle Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

am 20.10.2016 waren Vertreterinnen der Freiburger Gemeinderatsfraktionen zu einem Ortstermin in Hochdorf mit dem Ortsvorstehen sowie Mitgliedern des Ortschaftsrates eingeladen, um sich über diverse Anliegen der Ortschaft auszutauschen.

Dabei wurden insbesondere künftige Nutzungsoptionen für das Michael-Denzlinger-Haus sowie für das Rathaus angesprochen, die offensichtlich beide nach örtlicher Einschätzung im derzeitigen Zustand als nicht zukunftsfähig angesehen werden. Als mögliche Perspektiven werden von der Ortsverwaltung eine Sanierung des Michael-Denzlinger-Hauses inkl. einer Verlagerung der Rathausnutzung in das sanierte Gebäude gesehen, bei gleichzeitiger Aufgabe und Vermarktung des alten Rathausstandortes zugunsten einer möglichst weitgehenden In-Sich-Finanzierung des Gesamtprojektes

Vor diesem Hintergrund bitten die zeichnenden Fraktionen um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie stellt sich nach Ansicht der Verwaltung der aktuelle bauliche Zustand des Rathauses dar und welcher finanzielle Aufwand wäre in den nächsten Jahren für eine zeitgemäße Sanierung (z.B. Herstellung von Barrierefreiheit, Brandschutz und sonstigen Sicherheitserfordernissen, dauerhafte Nutzung des Dachgeschosses etc.) erforderlich?
2. Wie stellt sich nach Ansicht der Verwaltung der aktuelle bauliche Zustand des Michael- Denzlinger-Hauses dar (z.B. bzgl. Barrierefreiheit, Brandschutz und sonstigen Sicherheitsanforderungen bzw. hinsichtlich einer Dauernutzung des Dachgeschosses) und welcher finanzielle Aufwand wäre in den nächsten Jahren unter Beibehaltung der aktuellen Nutzungen für eine zeitgemäße Sanierung im Einzelnen erforderlich?
3. Wäre es angesichts der aktuellen Unternutzung des Gebäudes denkbar – zusätzlich zur Nutzung als Seniorentreff und Familienzentrum – eine Verlagerung der Ortsverwaltung ins Michael- Denzlinger-Haus vorzunehmen, inkl. eines Umbaus des Dachgeschosses als Ratssaal mit der Option einer Unterteilung für kleinere Veranstaltungen? Kosten in welcher Größenordnung würden hierfür voraussichtlich anfallen, unter Berücksichtigung der Herstellung von Barrierefreiheit, des Brandschutzes und sonstiger Sicherheitserfordernisse?
4. Wäre es denkbar, für eine (Teil-) Finanzierung entstehender Sanierungs- und Verlagerungskosten analog der Ziffern 2 und 3 das Rathausgrundstück für eine Neubebauung zu vermarkten und mit welchen Erlösen wäre dadurch zu rechnen?
5. Bestünde darüber hinaus ggfs. die Möglichkeit einer Grundstücksarrondierung mit dem zur Straße anschließenden Privatgrundstück?
6. Ist die Verwaltung bereit, über eine Machbarkeitsstudie – zu deren Finanzierung offensichtlich bereits Zusagen des EBM und der Stiftungsverwaltung über je 5.000.-€ vorliegen – die unter den vorgenannten Ziffern aufgeführten Fragestellungen im Detail für ein Grundsatzentscheidung des Gemeinderats in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat Hochdorf aufbereiten zu lassen und welche zusätzlichen Mittel wären dafür ggfs. erforderlich?

Für eine zeitnahe Beantwortung bedanken wir uns schon im Voraus ganz herzlich.

Mit freundlichen Grüßen

Für die Fraktion B’90/DIE GRÜNEN

gez. Gerhard Frey, stv. Fraktionsvorsitzender

Für die Fraktion der CDU

gez. Wendelin Graf von Kageneck, Fraktionsvorsitzender

Für die Fraktion der SPD

gez. Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende

Für die Fraktion der UL

gez. Michael Moos, Fraktionsvorsitzender

Für die Fraktion JPG

gez. Lukas Mörchen, Fraktionsvorsitzender Für die Fraktion FF/FL

gez. Gerlinde Schrempp, stv. Fraktionsvorsitzende

Für die Fraktion der FW

gez. Anke Dalimann, stv. Fraktionsvorsitzende

Für die FDP-Stadträte

gez. Patrick Evers