Anfrage: Tempo 30 in der Stadt (interfraktionell)

Tempo 30 in der Stadt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dr. Salomon,

bei Ihrem Bürgergespräch in Opfingen am 04. Juli konnten Sie mitteilen, dass es gelungen ist, große Teile der Ortsdurchfahrt L187 (Altgasse/Unterdorf) mit Tempo 30 auszuweisen, dies würde nach der Sommerpause umgesetzt.

Wir begrüßen Ihre Bemühungen in Opfingen bei diesem Thema und machen darauf aufmerksam, dass es auch in anderen Stadtteilen solche Überlegungen und Initiativen gibt. Entsprechende Anfragen, die Ihnen und uns vorliegen, wurden bisher mit dem Hinweis auf ein Stadtgeschwindigkeitskonzept beantwortet. Die Ergebnisse hiervon können nach diversen Auskünften der Verwaltung in der 2. Jahreshälfte präsentiert werden.

Wir möchten Sie bitten, uns mitzuteilen, wie der konkrete Beratungsverlauf einer entsprechenden Drucksache vorgesehen ist.

Mit freundlichen Grüßen

gezeichnet

CDU-Fraktion:

Martin Kotterer

Carolin Jenkner

SPD-Fraktion:

Stefan Schillinger

Julia Söhne CDU-Fraktion

(Foto: Manfred Sauke – Eigenes Werk via Wikimedia Commons)

Antwort der Stadtverwaltung vom 28. August 2017:

Einzelanfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen Tempo 30 in der Stadt

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Herr Stadtrat,

ich komme zurück auf Ihre o. g. Anfrage, mit der Sie um den vorgesehenen Bera¬tungslauf einer Drucksache zum Geschwindigkeitskonzept bitten.
Die Erarbeitung des Geschwindigkeitskonzepts ist noch nicht abgeschlossen. Aus diesem Grund kann die Verwaltung derzeit auch noch keinen Beratungsverlauf für eine Drucksache hierzu benennen. Wir bitten um ihr Verständnis.
Die Verwaltung wird jedoch in der Verkehrsausschusssitzung am 10.10.2017 eine ausführliche mündliche Information zu diesem Thema geben.
Mit freundlichen Grüßen

gez.
Prof. Dr. Martin Haag Bürgermeister