PM: Rheintalbahn: CDU-Fraktion begrüßt die Schallschutz-Zusage des Bundesverkehrsausschusses

Rheintalbahn: CDU-Fraktion begrüßt die Schallschutz-Zusage des Bundesverkehrsausschusses

Graf von Kageneck (Vorsitzender): „Die Kernforderungen müssen erfüllt werden! Wir erwarten von der Deutschen Bahn, dass sie die Beschlüsse voll und ganz umsetzt.“

Die Anfang Juni vorgelegten Pläne der Deutschen Bahn sehen vor, von der klaren und rechtskräftigen Beschlusslage des Projektbeirats und des Bundestags abzurücken: Der Lärmschutz im Freiburger Abschnitt des Ausbaus der Rheintalbahn sollte deutlich reduziert werden.

In der gestrigen Sitzung des Bundesverkehrsausschusses erfolgte vorerst eine Wendung in diesen Plänen. Martin Kotterer (verkehrspolitischer Sprecher): „Wir begrüßen den gestrigen Beschluss, die Deutsche Bahn auf die höheren Zugzahlen zu verpflichten. Denn Freiburg muss – wie zugesagt! – durchgehend  einen Lärmschutz erhalten, der über den gesetzlichen Vorgaben liegt.“ Die CDU-Fraktion dankt den beteiligten regionalen Bundestagsabgeordneten. Bernhard Schätzle (umweltpolitischer Sprecher) freut sich: „Durch ihr eindeutiges Votum und ihren Einsatz liegt uns nun eine wichtige Klarstellung vor.“

Für die Berechnung des Schallschutzes auf dem Freiburger Abschnitt sollen nun – wie ursprünglich vereinbart – die Prognosen für das Jahr 2025 gelten. Der Lärmschutz wird entsprechend umfassend sein. Die CDU-Fraktion wird darauf drängen, dass dies auch tatsächlich so umgesetzt wird.

Den aktuellen Plänen der Deutschen Bahn lagen die Zahlen von 2030 zugrunde, die von niedrigeren Zugzahlen ausgehen, da – so vermutet – bis zu diesem Zeitpunkt zwar weniger, dafür aber längere Züge verkehren sollen.