Anfrage: Aktuelle Raumsituation Kubus e.V. (interfraktionell)

Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn,

die Stadt Freiburg hat in Folge des Freiburger Kulturkonzepts den Bereich der kulturellen Bildung
sukzessive ausgebaut. Eine wichtige Rolle spielen dabei Akteure wie der KUBUS e.V.,
die schon sehr lange in diesem wichtigen kulturpolitischen Aufgabenfeld hervorragende Arbeit
leisten. Auch aus diesem Grund hat der Gemeinderat die kulturpädagogische Arbeit von KUBUS
2015 durch einen erhöhten Zuschuss gestärkt.
KUBUS e.V. hat seine Werkstätten und Räumlichkeiten in der Haslacher Str. Das Mietverhältnis
wurde seitens des Vermieters zum 31. Juni 2019 gekündigt. Laut Darstellung von KUBUS e.V.
ging dieser Kündigung ein mehrfacher, erfolgloser Versuch des Vermieters voraus mit dem Gebäudemanagement
eine Mietzinserhöhung aufgrund zusätzlicher baulicher Anforderungen des
Gebäudemanagements zu verhandeln. Das Gebäudemanagement wiederum handelte wohl
aufgrund fehlender Raumanforderungen des für die Mietkosten zuständigen Amts für Schule
und Bildung nicht. Das Problem ist aktuell nicht gelöst und der Bestand von KUBUS daher gefährdet.
Aus Sicht der unterzeichnenden Fraktionen ist eine rasche Lösung dringend geboten. KUBUS
e.V. als eine der zentralen Einrichtungen im Feld Kulturelle Bildung kann aufgrund der unklaren
Raumsituation aktuell nicht vernünftig planen. Wir bitten daher um rasche Lösung der geschilderten
Raumfrage. Wir gehen davon aus, dass die aktuelle Situation nicht auf absichtliches
Verhalten der Verwaltung zurückzuführen ist. Darüber hinaus bitten wir um Stellungnahme aller
beteiligten Ämter, wie diese Situation entstehen konnte und wie künftig derartige Situationen
vermieden werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Timothy Simms
Stadtrat, Fraktionsgeschäftsführer Bündnis 90/Die Grünen

Dr. Carolin Jenkner
Fraktionsvorsitzende CDU

Renate Buchen, Julia Söhne
Fraktionsvorsitzende SPD, stv. Fraktionsvorsitzende SPD

Irene Vogel, Atai Keller
stellv. Fraktionsvorsitzende UL, stellv. Fraktionsvorsitzender UL

Sergio Schmidt
Stadtrat JPG

Dr. Johannes Gröger
Fraktionsvorsitzender FW

Antwort der Stadtverwaltung vom 10. April 2019

Sehr geehrte Frau Stadträtin,
sehr geehrter Herr Stadtrat,

Ihr Schreiben vom 12.02.2019 zur aktuellen Raumsituation des Vereins Kubus³ e.V.
hat der Oberbürgermeister mit der Bitte um Beantwortung an das Dezernat II weitergeleitet.
Die Förderung der kulturellen Bildung in der Stadt Freiburg ist uns ein wichtiges Anliegen.
Dabei spielen vor allem auch Partner und Akteure wie der Verein Kubus³ e.V.
eine wichtige Rolle. Kubus³ e.V. ist eine freie kulturelle Bildungseinrichtung mit dem
Auftrag der Persönlichkeitsentwicklung durch künstlerisches Schaffen und arbeitet
als Kooperationspartner mit einigen Freiburger Schulen zusammen.
Die Räume in der Haslacher Straße sind Räume, die als Schulwerkstatt für besondere
pädagogische Angebote der Friedrich-Weinbrenner-Gewerbeschule von der Stadt
angemietet wurden und die auch der Verein Kubus³ e.V. nutzen darf. Eine Zusammenarbeit
bei bestimmten Projekten und Angeboten findet statt. Die Räume gehören
zur Friedrich-Weinbrenner-Gewerbeschule; von dort aus erfolgt auch die Verwaltung
und Ausstattung.
Die Einrichtung Kubus³ e.V. wird von der Stadt bislang jährlich durch die Möglichkeit
der Nutzung der Räume in der Haslacher Straße, Personal- und Sachkostenzuschüssen
in einem Umfang von knapp 100.000 € unterstützt.
Wie das Gebäudemanagement mitteilt, hat der Vermieter im Mai letzten Jahres eine Mieterhöhung i.H.v. ca. 5 % angeboten. Dieser hat das Angebot jedoch mittlerweile zurückgenommen. Er hat vielmehr mitgeteilt, dass er gegenüber dieser moderaten Mieterhöhung nun eine wesentlich höhere Miete verlangen möchte. Konkrete Mietbe-träge wurden bisher nicht genannt. Es bleibt abzuwarten, wie das neue Angebot des Vermieters ausfällt.

Mit freundlichen Grüßen
(G. Stuchlik)
Bürgermeisterin