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Amtsblatt Nr. 745: Steuerschätzung mahnt Finanzdisziplin an / Herzlichen Dank!

Steuerschätzung mahnt Finanzdisziplin an

Die Mai-Steuerschätzung für unsere Stadt liegt für 2019 rund 6 Mio. Euro und für 2020 rund 8 Mio. Euro unterhalb der bisherigen Prognosen. Carolin Jenkner, unsere Fraktionsvorsitzende, betont in diesem Zusammenhang, dass „die CDU-Fraktion keinen Abschwung herbeireden wird. Aber wir werden verantwortungsvoll mit den Auswirkungen dieses Trends umgehen.“ Die Stadträtinnen und Stadträte der CDU-Fraktion stehen daher geschlossen hinter der finanzpolitischen Haltung des Finanzbürgermeisters Stefan Breiter. „Es ist richtig, dass er als Fachmann bei diesem so wesentlichen kommunalpolitischen Bereich offene und ehrliche Worte nicht scheut“, so die Vorsitzende. „Die aktuelle Steuerschätzung gibt seinen mahnenden Worten recht.“

Die CDU-Fraktion wird nach den Kommunalwahlen im neuen Gemeinderat auf eine Linie mit Weitblick drängen. „Dieser Kurs wird sich an den Erfolgen unseres Masterplans orientieren“, so der finanzpolitische Sprecher Udo Harter. „Wir haben in finanziell viel schwierigeren Zeiten gezeigt, dass Investition und Entschuldung Hand in Hand gehen können.“ Denn auch wenn viele die Tatsachen stoisch ignorieren: „Wer wie wir sein Ohr ganz nah an der Wirtschaft hat, der erkennt, wie sich viele Unternehmen für ernstere Zeiten wappnen. Genau dies erwarten wir auch vom künftigen Gemeinderat und der Verwaltungsspitze“, so Harter weiter. Und selbst, wenn die schlimmsten Befürchtungen am Ende nicht eintreten sollten: „Eine Finanzpolitik mit Weitblick, die Risiken einkalkuliert und sowohl die Einnahmen- wie auch die Ausgabenseite kompetent im Blick hat, ist zu allen Zeiten verantwortungsvoll, generationengerecht und zielgerichtet.“

Der Gemeinderat wird für die kommenden Jahre wieder eine langfristige Perspektive und verpflichtende fiskalische Linien, denen er in seinen Ausgaben folgt. Genauso, wie es der CDU-Masterplan viele Jahre möglich gemacht hat.

Herzlichen Dank!

Wir bedanken uns sehr herzlich bei allen Wählerinnen und Wählern, die uns mit ihren Stimmen ihr Vertrauen geschenkt haben. Zwar bedauern wir, dass wir mit Irmgard Waldner und Udo Harter zwei Fraktionsmitglieder verlieren – mit Bernhard Rotzinger gelang im Gegenzug aber einem „neuen Gesicht“ der Sprung in den Rat.

Auch mit einer kleineren Fraktion werden wir unseren Kurs einer vernünftigen und generationengerechten Politik mit Weitblick fortführen. Sicherlich hält die Zusammensetzung des künftigen Gemeinderats, der mit 16 Listen noch bunter sein wird, neue Herausforderungen und Chancen bereit.