Amtsblatt Nr. 794: Eine Win-Win-Situation für Freiburg und Lehen
Nach vielen Jahren der Planung und öffentlicher Debatte ist es nun endlich so weit: Das Baugebiet im Zinklern geht in die Offenlage.... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 793: Der städtische Kulturnothilfefonds ist da
Eine weitere Hilfe für die pandemie-gebeutelte Kulturbranche ist in Sicht. Der Gemeinderat hat auch auf unsere Initiative hin einen Nothilfefonds mit einem... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 792: Bahn frei für den neuen Wirtschaftsausschuss
Wichtige städtische Themen, wie Kultur, Sport, Soziales, Bildung und Verkehr werden öffentlich in Ausschüssen diskutiert. Umso erstaunlicher ist es, dass bedeutende Fragen... Mehr lesen
Rede von Dr. Klaus Schüle zu den VD-Kürzungen
Sicherheit ist die Grundlage für gelebte Freiheit im Alltag in unserer Demokratie. ie Beibehaltung der Personalstärke für unser Erfolgsmodell, unseren Vollzugsdienst, hat... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 791: Viele Sorgen wegen Anwohnerparken
Die Stadtverwaltung plante im kommenden Doppelhaushalt mit Zusatzeinnahmen aus einer Erhöhung der Bewohnerparkgebühren um 500.000 Euro im Jahr 2021 und einer Million... Mehr lesen
Rede von Dr. Carolin Jenkner zum Doppelhaushalt 2021/22
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Finanzbürgermeister, meine sehr verehrten Damen und Herren, die CDU-Fraktion wird den Doppelhaushalt 2021/2022 ablehnen. In... Mehr lesen
Amtsblatt Nr. 790: Rückschritt bei Sicherheit und Ordnung
Vier Fraktionen haben eine massive Personalkürzung des kommunalen Vollzugsdienstes (VD) beschlossen. Damit haben die Grünen, ESFA, JUPI und Teile der SPD ein... Mehr lesen
Grüne Gebühren für’s Anwohnerparken: Wo ist das gesunde Maß geblieben?
Die CDU-Fraktion ist entsetzt über die in der Badischen Zeitung vorgestellten konkreten Pläne der Grünen zur Erhöhung und Staffelung der künftigen Anwohnerparkgebühren.... Mehr lesen
PM: Anwohnerparken: Kein Verständnis für massive Erhöhungspläne
Bernhard Rotzinger (mobilitätspolitischer Sprecher): „Das Bewohnerparken darf nicht über den Geldbeutel geregelt werden, da müssen wir bessere Lösungen finden.“ Dr. Carolin Jenkner... Mehr lesen
