Anfrage: Gymnasium am Tuniberg

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Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Jahr 2017 hatten wir uns – leider vergeblich – für den Erhalt der Haupt-/Werkrealschule in Opfingen eingesetzt. Die sehr niedrigen Anmeldezahlen rechtfertigen zu unserem großen Bedauern nicht, diesen Schulzweig aufrechtzuhalten.

Die Tunibergortschaften haben aber, das hatten wir wiederholt deutlich gemacht, mit ihren rund 13.000 Einwohnerinnen und Einwohnern das Recht auf eine eigene weiterführende Schule.

In einem auf Antrag der Fraktionen verfassten Schreiben vom 1. März 2017 an die Ministerin Dr. Eisenmann erklärte auch die Stadtverwaltung, an diesem Standort eine neue Schule einzurichten, sobald aufgrund der steigenden Schülerzahlen die Erforderlichkeit einer neuen Sekundarstufen-1-Schule nachgewiesen sei.

Diese steigenden Schülerzahlen wurden mit dem aktuell vorliegenden Schulentwicklungsbericht 2018 deutlich gemacht. Und sogar mehr als das: Die Zahlen steigen weiter, der Handlungsdruck ist riesig und Freiburg benötigt in der Konsequenz dringend nicht nur weitere Räume, sondern zusätzlich ganze Schulen. Besonders stark bleibt der Zulauf bei den Gymnasien. Die CDU-Fraktion steht daher voll und ganz hinter den Plänen für ein Gymnasium am Tuniberg. Ein solches Gymnasium kann einen steigenden Teil der Nachfrage am Tuniberg decken, stärkt die Infrastruktur der weiter wachsenden Ortschaften und entspricht zugleich den gesamtstädtischen Entwicklungen.

Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Welchen Zeitplan verfolgt die Stadtverwaltung bezüglich der Idee eines Gymnasiums in Opfingen? Wie konkret sind die Pläne bislang?
2. Welche Gründe könnten der Realisierung eines Gymnasiums am Tuniberg entgegenstehen?
3. Im Raum steht weiterhin die Überlegung eines „Gesamtpakets“ mit Gymnasium, Grundschule und Kita. Wann werden sich die gemeinderätlichen Gremien mit diesen Überlegungen intensiver befassen?

Für Ihre Antworten danken wir vorab.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Klaus Schüle                                                            Wendelin Graf von Kageneck

stv. Vorsitzender                                                           baupolitischer Sprecher

Antwort der Stadtverwaltung vom 12. Oktober 2018:

Sehr geehrte Frau Stadträtin, sehr geehrter Herr Stadtrat,

Ihre Anfrage vom 20.09.2018 an Herrn Oberbürgermeister Martin Horn wurde mir zur Beantwortung weitergeleitet.

Sie bitten im Nachgang zur Behandlung des Schulentwicklungsberichts 2018 und der dargestellten Situation an den Freiburger Gymnasien um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Welchen Zeitplan verfolgt die Stadtverwaltung bezüglich der Idee eines Gym­nasiums in Opfingen? Wie konkret sind die Pläne bislang?
2. Welche Gründe könnten der Realisierung des Gymnasiums am Tuniberg ent­gegenstehen?
3. Im Raum steht weiterhin die Überlegung eines „Gesamtpakets“ mit Gymnasi­um, Grundschule und Kita. Wann werden sich die gemeinderätlichen Gremien mit diesen Überlegungen intensiver befassen?

Folgendes kann ich Ihnen mitteilen:

zu Ziff.1:

Die Stadtverwaltung plant zur Erfüllung der Nachfrage nach Gymnasialplätzen in ei­nem ersten Schritt die Erweiterung eines bestehenden Standortes. Dafür sollen im DHH 19/20 Planungsmittel in den Haushalt eingestellt werden. Nach der derzeitigen Planung rechnen wir mit einem Baubeschluss Anfang 2021, sofern die dafür noch notwendigen Planungsmittel im kommenden Doppelhaushalt eingestellt werden, und sofern die Einstellung entsprechender Baumittel in den kommenden Haushalten darstellbar erscheint. Parallel zur Realisierung dieser Erweiterung müssen Planungen zur Erweiterung eines zweiten Standortes oder alternativ der Neubau eines Gymna­siums am Tuniberg in den Blick genommen werden. Mit ersten Planungen für ein Gymnasium in Opfingen ist daher frühestens im DHH 2021/22 zu rechnen.

zu Ziff. 2:

Zum jetzigen Zeitpunkt kann ich die Frage nicht beantworten. Hierzu werden genaue­re Prüfungen benötigt.

zu Ziff. 3:

Das Stadtplanungsamt gab mir die Auskunft, dass dort derzeit die Planung und Aus­führung eines „Masterkonzepts“ zur städtebaulichen Neuordnung des Ortsrandes Opfingen läuft, in der unter anderem die Unterbringung der notwendigen Flächen für einen Schulcampus aus Grundschule und Gymnasium in Verbindung mit einer KiTa geprüft wird. Die Ergebnisse des städtebaulichen Konzepts werden zunächst am 29. November 2018 im Gestaltungsbeirat vorgestellt bzw. beraten. Im Anschluss daran erfolgt die Information des Bau- und Umlegungsausschusses. Die konkrete Schul- standortplanung kann erst nach Abschluss des Masterkonzepts starten und wird auf den erarbeiteten städtebaulichen Rahmenbedingungen aufbauen.

Mit freundlichen Grüßen

(G. Stuchlik) Bürgermeisterin