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Anfrage: Öffentliche Toiletten Münsterplatz

Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

kürzlich meldete sich eine Dame bei uns, die uns folgendes berichtete.

In der Zeit vom  2.1.2019  und dem 5.1.2019 besuchte sie das öffentliche WC an der nördlichen Seite des Münsterplatzes in Freiburg. Das WC war so verschmutzt, dass man es schnellstens wieder verließ.

Danach rief sie bei der Stadt an und wurde von dort an die Reinigungsfirma vermittelt.

Hier konnte sie lediglich eine Nachricht auf den Anrufbeantworter sprechen. Am nächsten Tag sah es jedoch noch genauso dreckig aus wie tags zuvor. Beispielhaft fügen wir unserer Anfrage ein paar Bilder bei.

An Dreikönig war das WC dann abgeschlossen und damit für all die Besucherinnen und Besucher des Münsters nicht zu nutzen.

Von anderer Seite wurde uns darüber hinaus geschildert, dass diese Toiletten auch an Weihnachten abgesperrt waren.

Bereits vor Jahren haben wir darauf hingewiesen, dass unsere öffentlichen Toiletten nicht nur zur Visitenkarte einer Stadt gehören, sondern ganz schlicht und ergreifend eine Form öffentlicher Einrichtungen und damit Infrastruktur Freiburgs darstellen. Unserer Meinung nach kann es sich die Stadt nicht erlauben, Ihre eigenen Bürgerinnen und Bürger, aber auch alle Gäste der Stadt auf öffentliche Toiletten zu schicken, die, gerade an solch prägnanter und vielgenutzter Stelle,  in einem solchen Zustand bzw. überhaupt nicht geöffnet sind.

Wir bitten Sie in diesem Zusammenhang daher um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  1. In welchem Turnus werden die öffentlichen Toiletten der Innenstadt aktuell gereinigt?
  2. Wann sind diese geöffnet und wann geschlossen? Weshalb sind die Toiletten am Münsterplatz an wichtigen christlichen Feiertagen nicht zugänglich?
  3. Wie stellt die Stadt aktuell sicher, dass sich die Toiletten in der Regel in einem ordentlichen Zustand befinden? Wie wird sie dies künftig tun?

Für die Beantwortung bereits im Voraus besten Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Irmgard Waldner                                                                           Dr. Carolin Jenkner

Stadträtin                                                                                         Vorsitzende

Antwort der Stadtverwaltung vom 15. Februar 2019:

Sehr geehrte Frau Fraktionsvorsitzende Dr. Jenkner, sehr geehrte Frau Stadträtin Waldner,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 25.01.2019, das Herr Oberbürgermeister Horn zur Beantwortung an mich weiter geleitet hat.

Das Gebäudemanagement arbeitet derzeit an einer Neukonzeption der WC-Anlagen im öffentlichen Raum und wird die Ergebnisse im 1. Halbjahr 2019 den gemeinderät- lichen Gremien vorstellen.

Vorab möchten wir Sie jedoch über den aktuellen Sachstand zu Ihren konkreten Fra­gen informieren.

1.      In welchem Turnus werden die öffentlichen Toiletten der Innenstadt aktuell gereinigt?

Insgesamt befinden sich sechs öffentliche Toilettenanlagen im Innenstadtbereich. Diese werden aufgrund der unterschiedlichen Standorte und der damit einhergehen­den Frequentierung der einzelnen Anlagen in einem jeweils angepassten Turnus ge­reinigt, bzw. aufgewartet. Bei der Aufwartung betreut das Reinigungspersonal die Toilettenanlagen zu vereinbarten Uhrzeiten vor Ort und führt Reinigungen nach Be­darf durch. Die Aufwartung findet allerdings nur von Montag – Samstag statt, sonn­tags erfolgt keine Aufwartung.

Die Aufwartzeiten, Reinigungshäufigkeiten und Öffnungszeiten je Toilettenanlage können Sie nachfolgender Übersicht entnehmen:

Toilettenanlage Öffnungszeiten Reinigungshäufigkeit
Turmstraße 09:00-22:00 Uhr März – Oktober und Dezember: Aufwartung von 11.00 – 18.00 Uhr, zusätzlich 2 x täglich Reinigung Januar, Februar, November 3 x täglich Reinigung
Bertoldstraße 09:00-22:00 Uhr März – Oktober und Dezember: Aufwartung von 11.00 – 18.00 Uhr, zusätzlich 2 x täglich Reinigung Januar, Februar, November 3 x täglich Reinigung
Münsterplatz 06:00-21:00 Uhr März – Oktober und Dezember: Aufwartung von 8.00 -12.00

Uhr, zusätzlich 2 x täglich Reinigung

Januar, Februar, November: 3 x täglich Reinigung

Augustinerplatz 10:00-01:00 Uhr (01.05.-31.10.) Mai – Oktober: Aufwartung von 15.00 – 01.00 Uhr zusätzlich 1 x täglich Reinigung
10:00-22:00 Uhr (01.11.-30.04.) 3 x täglich Reinigung
Karlsplatz 07:00-22:00 Uhr tägliche Aufwartung von 9.00 – 17.00 Uhr
Stadtgarten 09:00- 19:00 Uhr (01.11.-31.03.) 2 x täglich Reinigung
  09:00-22:00 Uhr (01.04.-31.10.) 2 x täglich Reinigung
2.      Wann sind diese geöffnet und wann geschlossen? Weshalb sind die Toilet­ten am Münsterplatz an wichtigen christlichen Feiertagen nicht zugänglich?

Die öffentlichen Toiletten sind grundsätzlich von Montag bis Sonntag einschließlich der gesetzlichen Feiertage geöffnet. Die täglichen Öffnungszeiten der einzelnen Toi­lettenanlagen können Sie obiger Tabelle entnehmen. Durch eine Vertretungssituation bei unserem Dienstleister erfolgten leider versehentlich über die Weihnachtsferien nur unzureichende Reinigungsleistungen und teilweise keine Öffnung der Toiletten­anlage am Münsterplatz. Dies wurde von Seiten des Gebäudemanagments ange­mahnt und die Mängel gegenüber dem Dienstleister dokumentiert.

3.      Wie stellt die Stadt aktuell sicher, dass sich die Toiletten in der Regel in einem ordentlichen Zustand befinden? Wie wird sie dies künftig tun?

Um solche Vorfälle zu vermeiden, werden durch das Gebäudemanagement in re­gelmäßigen Abständen unangekündigte Reinigungskontrollen in den öffentlichen Toi­letten durchgeführt. Die dabei festgestellten Mängel werden danach umgehend an die zuständige Reinigungsfirma weitergeleitet und müssen unter Einhaltung einer angemessenen Frist behoben bzw. nachgebessert werden. Dennoch ist auch anzu- merken, dass die Personalgewinnung in diesem Segment zunehmend schwieriger wird und die Zuverlässigkeit des Personals nicht immer gewährleistet ist, auch wenn die Stadt als Auftraggeber sämtliche vertraglichen Möglichkeiten ausschöpft.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Martin Haag