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Anfrage: Gemeinwesenarbeit „Am Lindenwäldle“

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Anfrage nach § 24 Abs. 4 GemO zu Sachthemen außerhalb von Sitzungen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 08.05.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Lindenwälde“ gefasst (Drucksache BA-19/003).

In der Drucksache wird in Ziffer 2 folgendes dargestellt:

„Als soziokulturelle Besonderheit der Wohnanlage ist ein hoher Anteil an Sinti-Bewohner_innen zu benennen. Bisher gibt es, trotz enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Gemeinwesenarbeit, nur wenige Kenntnisse über diese Bewohner_innen im Hinblick auf deren kulturellen und wohnungsspezifischen Bedarfe. Vor dem Hintergrund einer kultursensiblen Planung beabsichtigt die FSB/FSI daher zeitnah, in enger Zusammenarbeit mit einem Fachexperten, die Bedürfnisse der Mieter_innen anhand eines Fragebogens zu ermitteln.“ (Zitat).

Dies lässt vermuten, dass der seit Jahren tätige Träger der Gemeinwesensarbeit offensichtlich nur begrenztes Wissen zu den Bedarfen der Bewohnerinnen und Bewohnern der Wohnanlage hat.

Wir bitten deshalb um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wir hoch war der jährliche Zuschuss an den Träger der Gemeinwesensarbeit „Am Lindenwälde“ in den Jahren 2009 bis 2018?
  1. Wurden Aufgaben und zu erreichende Ziele in den vergangenen 10 Jahren (Ziffer 1.) jeweils schriftlich vereinbart? Weshalb ist dies ggf. nicht erfolgt?
  1. Wie wurde festgestellt/überprüft, ob die ggf. vereinbarten Aufgaben und Ziele erreicht wurden?
  1. Weshalb wurde von der Verwaltung ggf. die sachgerechte Verwendung des jährlichen Zuschusses nicht nachgehalten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Carolin Jenkner                                                                                       Martin Kotterer

Vorsitzende                                                                                                   sozialpolitischer Sprecher