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Sozialticket-Entscheidung vertagen

Wendelin Graf von Kageneck (Vorsitzender): „Eine solch finanziell schwerwiegende Entscheidung sollte erst im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2017/18 getroffen werden.“ Die CDU-Fraktion hat daher einen Antrag auf Vertagung gestellt, trotz des Wissens darüber, dass eine gemeinderätliche Mehrheit für die jetzige Einführung des Sozialtickets steht. Die Umsetzung würde sich bei einer Vertagung zwar zeitlich verzögern. Dr. Klaus Schüle, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist aber überzeugt: „Gerade im Hinblick auf anstehende große finanzielle Herausforderungen halten wir eine verantwortungsvolle und umfangreiche Abwägung mit anderen Maßnahmen für geboten. Eine solche ist eigentlich nur im Rahmen einer haushalterischen Gesamtpriorisierung möglich.“
Die Einführung eines Sozialtickets für Freiburg führt zu einer erheblichen Dauerbelastung für den Haushalt. Womöglich müssen dafür andere Ausgaben hinten angestellt werden. Dr. Schüle: „Die Frage ob und gegebenenfalls welche Variante möglich ist, sollte erst im Zuge der Haushaltsberatungen entschieden werden.“
Grundsätzlich steht die CDU-Fraktion der Einführung eines Sozialtickets offen gegenüber. „Die Bedeutung dieser sozialen Maßnahme zur Teilhabe ist uns bewusst“, so Graf von Kageneck. Die CDU-Fraktion hat daher an allen Vorberatungen ergebnisoffen mitgewirkt.

(Foto: Kaffeeeinstein Merseburg via Flickr)

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