Nr. 678: Finanziell ein dickes Brett

Ein 1. Finanzbericht ist grundsätzlich kein Anlass für lange Diskussionen. Allerdings gilt dies für den 1. Finanzbericht 2016 nicht. Er war für viele ein aufrüttelnder Paukenschlag.
Freiburg wird im Jahr 2016 Kredite in Höhe von 61,1 Mio. Euro aufnehmen müssen. Manch einer zeigt sich erstaunt, wo doch laut Medien die Einnahmen der Kommunen erheblich steigen. Tatsächlich ist der weitere Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen ein positives Indiz der wirtschaftlichen Kraft unserer Stadt. Dem stehen jedoch deutlich höhere Ausgaben im Bereich Schule, Bildung und Soziales gegenüber.

Humanität vor Finanzen

Die hohen Ausgaben für die Flüchtlingsversorgung sind einer Sondersituation geschuldet. „Diese Ausgaben sind eine ethisch-moralische Selbstverständlichkeit. Es ist unsere christliche Grundüberzeugung, dass Humanität vor Finanzen gilt, und wir haben die Pflicht, von Verfolgung, Krieg und Tod bedrohten Menschen Hilfe zu leisten“, betont der Fraktionsvorsitzende Wendelin Graf von Kageneck.
Auch in den kommenden Jahren werden erhebliche finanzielle Mittel in die Integration der Neubürger fließen. Die Kommunen benötigen bei diesen Aufgaben dringend die Unterstützung von Bund und Land. Dabei bleibt abzuwarten, wieviel Geld letztlich bei den Kommunen aufgrund der getroffenen Vereinbarung zwischen Bund und Land bei den Kommunen ankommt.

„Bislang haben wir lediglich Erwartungen, keineswegs jedoch Gewissheit.“
(Graf von Kageneck)

Solide Ausgangslage

Die finanzielle Leistungsfähigkeit unserer Stadt ist darauf zurückzuführen, dass seit 2006 neben erheblichen Investitionen in die städtische Infrastruktur – insbesondere in Schulen und Kitas – der Schuldenstand von ehemals 336 Mio. Euro letztlich auf 138,5 Mio. Euro reduziert werden konnte. Dank des Masterplans befinden wir uns also in der Situation, trotz der erheblichen Kosten am Ende des Jahres 2016 einen Schuldenstand von maximal 190 Mio. Euro vorliegen zu haben. Damit befindet sich Freiburg im Gegensatz zu vielen anderen Kommunen in einer finanziell guten Ausgangssituation.
Für die kommenden Doppelhaushalte bedeutet es dennoch, dass vorrangig bereits beschlossene und begonnene Maßnahmen abgeschlossen werden, bevor neue aufgenommen werden.

Sinnvolle Investitionen

Die Straßenbahnlinien, das Augustinermuseum, das Haus der Jugend oder auch die Staudingerschule sind trotz der schwierigen Haushaltssituation sinnvolle und notwendige Investitionen. Jährlich steigen die Baukosten um durchschnittlich 5 Prozent. Dem stehen Zinsen auf einem Tiefstand gegenüber. Heute verschobene, aber notwendige Maßnahmen stellen höhere Schulden in der Zukunft dar. „Die finanzielle Bewältigung dieses Gesamtpakets in den beiden kommenden Doppelhaushalten ist ein dickes Brett und erinnert an den Song Dieser Weg wird kein leichter sein“, so Graf von Kageneck. „Wir sind dennoch überzeugt, dass Freiburg die beträchtliche finanzielle Anforderung bewältigen kann, wenn wir wie in den Jahren ab 2006 den Kompass auf eine überlegte solide Haushaltspolitik stellen.“