PM: Spielräume schaffen und nutzen: Hoher Standard für alle statt zu viele Leuchttürme (Anträge der CDU-Fraktion zum DHH 2021/22)
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Für größere finanzielle Spielräume im Haushalt braucht es einen politischen Richtungswechsel in der Stadtverwaltung und im Gemeinderat. Viele Beschlüsse... Mehr lesen
PM: Investorenwettbewerb für neues Eisstadion ist auf dem Weg
Mit einem gemeinsamen Antrag im Gemeinderat haben die Fraktionen der SPD/Kulturliste, CDU, JUPI, FDP&BFF und Freien Wähler – eine formale Gemeinderatsmehrheit –... Mehr lesen
PM: Geothermie: ein wichtiger Baustein für das Erreichen der Freiburger Klimaziele
Bernhard Schätzle (umweltpolitischer Sprecher): „Mit Geothermie bringen wir die Wärmewende in Freiburg voran und kommen unseren eigenen Klimazielen ein großes Stück näher.“... Mehr lesen
PM: Gemeinschaftsschule für Dietenbach: Keine optimale Stadtteilschule
Klaus Schüle (schulpolitischer Sprecher): „Die geplante Gemeinschaftsschule wird voraussichtlich über keine ausreichende Akzeptanz bei den Eltern verfügen. Wir befürchten, dass diese Schulform... Mehr lesen
PM: Kritik am Vorstoß des Oberbürgermeisters zu einer flächendeckenden Tempo-30-Regelung in Freiburg
Bernhard Rotzinger (mobilitätspolitischer Sprecher): „Wir halten die verkehrslenkende Wirkung unterschiedlicher Geschwindigkeitszonen für sehr wichtig. Würde überall Tempo 30 gelten, würden viele Autofahrer... Mehr lesen
PM: Klarer Rückhalt für den Kommunalen Vollzugsdienst – kein Zurückdrehen der Zeit
Dr. Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Wir wiederholen nachdrücklich unsere vollste Unterstützung für die Sicherheitspartnerschaft und die sie begleitenden Maßnahmen: Denn nur, wenn Menschen im... Mehr lesen
PM: Für ein respektvolleres Miteinander
Die CDU-Fraktion begrüßt die deutlichen Reaktionen der Stadtspitze und der VAG zu den Äußerungen des Kollegen Sergio Pax und mahnt einen respektvolleren... Mehr lesen
PM: Grüne und CDU wollen Möglichkeit für Videositzungen des Gemeinderats
Nadyne Saint-Cast (Grüne): „Angesichts der anrollenden zweiten Welle müssen wir sicherstellen, dass der Gemeinderat handlungsfähig bleibt.“Dr. Carolin Jenkner (CDU): „Freiburg sollte hier... Mehr lesen
Antrag nach §34 zur Tagesordnung des MOBI- und BAUSta-Ausschusses: Stadttunnel Freiburg
Sehr geehrter Oberbürgermeister Horn, Sehr geehrter Baubürgermeister Haag, Der Freiburger Gemeinderat hat auf interfraktionellen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Unabhängigen... Mehr lesen
PM: Zur Zukunft des Eissports in Freiburg
Carolin Jenkner (Vorsitzende): „Wir erwarten vom Oberbürgermeister im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen eine klare und realistische Ansage zur Perspektive des Eissports in... Mehr lesen